17. August 2024
In der aktuellen Debatte um die Äußerungen von Rolf Mützenich, dem Vorsitzenden der SPD-Bundestagsfraktion und Kölner Bundestagsabgeordneten, zu möglichen US-Raketenstationierungen, bekräftigt die KölnSPD ihre uneingeschränkte Solidarität mit Mützenich.
“Wir stehen fest hinter Rolf Mützenich und seinen Bemühungen, auf die Risiken einer Stationierung von US-Mittelstreckenraketen hinzuweisen,” betonte die Co-Vorsitzende der KölnSPD, Claudia Walther.
Mützenich hatte mehrfach betont, dass die Verbesserung der Verteidigungsfähigkeit angesichts des russischen Überfalls auf die Ukraine notwendig ist. Dennoch dürften die Gefahren einer solchen Stationierung nicht außer Acht gelassen werden.
“Gerade bei existenziellen Themen ist es entscheidend, eine verantwortungsvolle Diskussion zu führen und die Gefahr einer ungewollten und unmittelbaren militärischen Eskalation zu beleuchten,” ergänzte Walther.
Rolf Mützenich nehme die Bedrohung durch Russland sehr ernst. Gerade deshalb müsse hinterfragt wie viel Abschreckungsfähigkeit richtig ist und warum neue Systeme ausschließlich in Deutschland stationiert werden sollen.
“Die SPD ist und bleibt die Friedenspartei. Sicherheitspolitik war und ist für uns stets ein zentrales Thema. Rolf Mützenich steht für dieses Thema und die damit verbundenen Werte, und wir als KölnSPD unterstützen ihn dabei uneingeschränkt,” so die Vorsitzenden der KölnSPD abschließend.