Resilienz im digitalen Raum schützt Freiheit und Sicherheit

2022-05-10
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Angesichts des russischen Angriffskrieges tagen diese Woche die G7-Digitalministerinnen und -minister zum Schwerpunkt Cyberresilienz. Das ist ein wichtiges Zeichen, denn die militärische Auseinandersetzung wird ganz entscheidend digital begleitet – ob durch Cyberangriffe oder Streuung von Desinformation. Der digitale Krieg kennt keine Grenzen, so dass unsere Freiheit und das System der Demokratie bedroht sind, erklärt Jens Zimmermann.

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Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

Nordrhein-Westfalen, Du entscheidest!

2022-05-09
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Am 15. Mai ist es so weit: Dann dürfen alle in Nordrhein-Westfalen entscheiden, wer die Zukunft ihres Landes gestalten darf. Thomas Kutschaty oder weiter mit Wüst – noch ist die Situation völlig offen. Jetzt zählt jede Stimme. 10 gute Gründe, am Sonntag mit beiden Stimmen die SPD zu wählen:

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Zukunft gestalten wir gemeinsam

Zukunft gestalten wir gemeinsam

2022-05-09
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Unser Land steht am Anfang der 20er Jahre vor großen Zukunftsaufgaben, die wir nur gemeinsam schaffen können – in Respekt voreinander. Würde und Wert der Arbeit zu sichern, das ist so eine große Aufgabe. Das machte Kanzler Scholz beim DGB-Bundeskongress klar.

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Vorkaufsrecht im Milieuschutz nachhaltig sichern

2022-05-09
On:
Vor allem in den Großstädten und Ballungsräumen spielt das kommunale Vorkaufsrecht eine große Rolle. Nach dem Urteil des Bundesverwaltungsgerichts muss der Gesetzgeber das Vorkaufsrecht neugestalten. Die Öffentliche Anhörung zum Vorkaufsrecht im Milieuschutz macht deutlich, dass es einen rechtssicheren Rahmen beim Vorkaufsrecht bedarf.

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Gratulation an Daniel Günther

Gratulation an Daniel Günther

2022-05-09
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Die SPD gratuliert Daniel Günther, dem die Bürgerinnen und Bürger bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein ein klares Mandat für eine weitere Amtszeit gegeben haben.

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„Ein 8. Mai wie kein anderer“

„Ein 8. Mai wie kein anderer“

2022-05-09
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„Putin will die Ukraine unterwerfen, ihre Kultur und ihre Identität vernichten“ – Kanzler Olaf Scholz hat anlässlich des Gedenkens an das Ende des Zweiten Weltkrieg seine Russlandpolitik erläutert. Einen Diktatfrieden werde er nicht akzeptieren.

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Danke sagen alleine reicht nicht

2022-05-09
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Der heutige Tag der Kinderbetreuung bietet eine gute Gelegenheit, den Kita-Fachkräften und Tageseltern zu danken. Damit die Rahmenbedingungen für ihre wichtige Arbeit noch besser werden, wollen wir auch als Bund weiterhin die Länder dabei unterstützen, die Qualität in der Kindertagesbetreuung aufzuwerten. Ebenso wollen wir sie dabei unterstützen, die Arbeits- und Ausbildungsbildungen für das Kita-Fachpersonal nachhaltig zu stärken, erklären Leni Breymaier und Erik von Malottki.

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