„Alle wissen jetzt, was die Stunde geschlagen hat“

„Alle wissen jetzt, was die Stunde geschlagen hat“

2025-11-06
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6. November 2025 Im Bundeskanzleramt haben heute Vertreterinnen und Vertreter von Industrie, Gewerkschaften, Bund und Ländern über die Zukunft der deutschen Stahlbranche beraten. Hierzu erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion…(…)

Für die Rechentricks der Landesregierung beim NRW-Plan zahlen die Kommunen die Zeche

Für die Rechentricks der Landesregierung beim NRW-Plan zahlen die Kommunen die Zeche

2025-11-06
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Im Zuge des „NRW-Plan für gute Infrastruktur“ kündigt die Landesregierung ein 60-Milliarden-Euro-Programm für Infrastrukturinvestitionen an, das vor allem den Kommunen zugutekommen soll. Doch bei genauerem Hinsehen zeigt sich: Die versprochenen Investitionsmittel fallen für die Kommunen deutlich geringer aus, als es die Ankündigungen der Landesregierung vermuten lassen.

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Bürger:innen und Unternehmen werden von überflüssiger Bürokratie entlastet

Bürger:innen und Unternehmen werden von überflüssiger Bürokratie entlastet

2025-11-05
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Das heute im Kabinett beschlossene Maßnahmenpaket zum Bürokratieabbau ist ein wichtiger Schritt hin zu einem modernen Staat, der Bürgerinnen und Bürger sowie Unternehmen wirksam von überflüssiger Bürokratie entlastet. Wir begrüßen ausdrücklich, dass nun konkrete und ressortübergreifende Maßnahmen umgesetzt werden, die staatliches Handeln einfacher, schneller und digitaler gestalten, sagen Johannes Schätzl und Parsa Marvi.

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Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!

Bau-Turbo: Vom Gesetz zum Fundament – jetzt wird gebaut!

2025-10-30
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Der Bau-Turbo sorgt für eine echte Beschleunigung im Planungsrecht. Kommunen können ihn ab heute nutzen – unterstützt vom Bundesbauministerium mit Umsetzungslaboren und Fachberatung. Ein zentraler Schritt, um das Bauen günstiger und Wohnen wieder bezahlbar zu machen, sagt Esra Limbacher.

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