Gemeinsam für ein starkes Europa

2024-01-16
On:
In Zeiten, in denen Europa von innen und außen angegriffen wird, legen wir ein Programm für ein starkes Europa vor. Ein Namensbeitrag von Katarina Barley, Spitzenkandidatin für die Europawahl.

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Neue Regeln für die Schuldenbremse

2024-01-11
On:
Die SPD-Fraktion hat auf ihrer Fraktionsklausur beschlossen, dass sie sich für neue Schuldenregeln einsetzen wird, um Zukunftsinvestitionen zu ermöglichen. Sie beschloss drei weitere Positionspapiere.

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Wiedereinführung des Pflichtdienstes ist nicht die Lösung

2024-01-11
On:
Die Wehrpflicht ist Geschichte – und das ist gut so, sagt SPD-Fraktionsvize Sönke Rix. Es geht stattdessen darum, alle jungen Menschen mit der Option eines freiwilligen Engagements für Gesellschaft oder Staat zu konfrontieren.

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Galeria meldet zum dritten Mal Insolvenz an

2024-01-09
On:
Galeria als Warenhaus spielt weiterhin eine wichtige Rolle für die Attraktivität unserer Innenstädte und ist ein wesentlicher Faktor für die lokale Wirtschaft. Das werden wir auch mit entsprechenden Rahmenbedingungen weiterhin unterstützen, erklärt Alexander Bartz.

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„Wir in Deutschland kommen da durch“

2023-12-31
On:
Die Welt ist „unruhiger und rauer“ geworden, wie der Kanzler in seiner Neujahrsansprache sagt. Doch jede und jeder werde in Deutschland gebraucht, und damit müsse es keine Angst vor der Zukunft geben.

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Wohneigentumsförderung gesichert

2023-12-14
On:
Die Förderung von klimafreundlichem Bauen zeigt ihre Wirkung. Daneben wird klimafreundliches Bauen für Familien weiterhin gefördert. Der Erfolg der Programme spricht dafür, dass auch im nächsten Jahr eine entsprechende Förderung sinnvoll wäre, sagt Bernhard Daldrup.

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BAföG-Bericht ist Signal, den Reformkurs beizubehalten

2023-12-13
On:
Die Bundesregierung hat heute ihren BAföG-Bericht für die Jahre 2021 und 2022 vorgelegt. Trotz erreichter Verbesserungen ist er ein Signal, den eingeschlagenen Reformkurs beizubehalten. Nötig sind noch in dieser Wahlperiode strukturelle Modernisierungen, aber auch ein nachhaltiger Inflationsausgleich, sagt Lina Seitzl.

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