Der Bundestag hat heute eine Regelung zum Binnenmarkt für digitale Dienste verabschiedet. Ein wichtiger Schritt, sagt SPD-Fraktionsvize Detlef Müller.
„Heute haben wir das Digitale-Dienste-Gesetz im Plenum verabschiedet. Desinformation und Hasskommentare auf Plattformen wie TikTok, Instagram und Co. sind nicht bloß ärgerlich, sie haben sich vielfach auch zu einer echten Gefahr für unsere Demokratie und jeden konstruktiven Diskurs entwickelt. Genau deshalb ist dieser Schritt so wichtig. Das Gesetz dient der Umsetzung der Vorgaben des Digital Services Act, welcher erstmals europaweit den großen Online-Plattformen etwas entgegensetzt und die Grundrechte der Nutzerinnen stärkt.“
