Über die Ostertage hatte ich in Polen die Gelegenheit, mit unseren Freund:innen und deren Bekanntenkreis zu sprechen. Dabei fiel mir die starke Wertschätzung für die europäische Gemeinschaft auf, im Gegensatz zu den teils hitzigen Debatten in Deutschland. Diese positive Stimmung macht mich optimistisch für den 1. Mai 2024, an dem nicht nur die 20-jährige EU-Mitgliedschaft Polens gefeiert wird, sondern auch die Rückkehr des Landes auf die europapolitische Bühne unter der neuen EU-freundlichen Regierung.

Besonders beeindruckt haben mich die zahlreichen Schilder zur EU-Förderung in Polen, die an öffentlichen Gebäuden, Brücken, Straßen, Bahnhöfen, Sportplätzen, Radwegen und mehr angebracht sind. Diese Schilder sind ein sichtbares Zeichen der gelebten europäischen Integration und schaffen Transparenz über die Nutzung der EFRE-Gelder, von denen ein Viertel in Infrastruktur- und Transportprojekte investiert wird, die den Bürger:innen direkt zugutekommen.

Ich wünsche mir diese Transparenz auch für Deutschland, um die Vorteile der EU für alle deutlich sichtbar zu machen. Am 8. April erwartet die SPD-Landtagsfraktion die Antwort auf eine Kleine Anfrage zur Vergabe von EU-Fördermitteln bei NRW-Kommunen. Mit diesen Informationen möchten wir Einblicke in unterstützte Projekte gewinnen, um die Bürgerinnen und Bürger an unseren Infoständen darüber zu informieren. Doch wäre es nicht einfacher, diese Projekte einfach mit solchen Schildern zu kennzeichnen?