Mehr Tempo bei der Infrastruktur
2023-01-12
On:
Die SPD-Bundestagsfraktion will Planungs- und Genehmigungsverfahren beschleunigen, damit der Ausbau der Erneuerbaren und der Glasfasernetze sowie der Wohnungsbau schneller vorankommen.
Wir zünden den Infrastruktur-Turbo
2023-01-09
On:
Die SPD will massiv in die öffentliche Infrastruktur investieren. Denn sie ist ein Garant für den wirtschaftlichen Erfolg Deutschlands, für Aufstiegschancen und den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.
Das ändert sich 2023
2023-01-03
On:
2023 bringt viele Neuerungen mit sich. Das Bürgergeld kommt, die Energiepreisbremse sorgt für weitere Entlastung und Familien erhalten mehr Unterstützung. Das Wesentliche im Überblick:
Zuversicht und Zusammenhalt
2023-01-01
On:
Russlands Angriff auf die Ukraine prägte dieses schwere Jahr 2022 – aber eben auch Zusammenhalt und Stärke. Das sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache. „Gehen wir den eingeschlagenen Weg mit Mut und Zuversicht weiter“, so der Kanzler.
Preisbremsen: Energie bezahlbar halten, Erneuerbare Energien stärken
2022-12-15
On:
Die Ampelfraktionen haben heute die Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme verabschiedet. Mit den Energiepreisbremsen werden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auch die Wirtschaft entlastet und vor sehr hohen Energiepreisen geschützt. In den parlamentarischen Beratungen konnten noch viele Verbesserungen erreicht werden, erklären Nina Scheer, Andreas Mehltretter und Zanda Martens.
Die Demokratie stärken
2022-12-14
On:
Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Projekte zur Förderung der Demokratie und zur Extremismusprävention auch längerfristig gefördert werden können – so haben sie mehr Planungssicherheit.
„Armutszeugnis statt Armutskonferenz – Pläne der Landesregierung sind nur Tropfen auf den heißen Stein“
2022-12-14
On:
Zur heutigen Armutskonferenz der Landesregierung erklärt Lena Teschlade, sozialpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Die Landesregierung hat leider immer noch nicht verstanden, was gegen Armut in NRW zu tun…(…)