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11. July 2024
Statement von Dirk Wiese
Verbot von Huawei-Teilen im 5-G-Netz
Huawei und ZTE-Elemente im 5-G-Netz stellen sicherheitspolitisch für die deutsche Infrastruktur ein Risiko dar, sagt Dirk Wiese.
„Es ist wichtig, jetzt zu handeln. Sicherheitspolitisch ist uns die Verbauung der Elemente von Huawei und ZTE schon länger ein Dorn im Auge. Zu groß ist die Nähe der beiden Anbieter zur chinesischen Regierung. Ich bin froh, dass Bundesinnenministerin Nancy Faeser hier keinen Zweifel aufkommen lässt und den Einbau der Technologie der beiden Firmen im 5-G-Netz unterbindet. Damit schützt sie einen zentralen Teil unserer kritischen Infrastruktur. Ziel muss es jetzt sein, den Netzausbau dennoch zügig und kostengünstig hinzukriegen, aber vor allem auch sicher vor möglicher ausländischer Spionage und Einflussnahme.“
SPD Bundestagsfraktionfraktion
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