Die SPD-Fraktion gibt es mittlerweile auch zum Hören: Im Oktober 2020 haben wir unseren eigenen Podcast gestartet! Die „Lage der Fraktion“ ist die sozialdemokratische Plauderrunde zur Bundespolitik: Was haben wir vor? Was bringen wir voran? Und wo hakt es vielleicht auch noch? (Versprochen: Wenn irgendwo Interna ausgequatscht werden, dann hier!)

Folge 68: Wie tickt der neue SPD-Fraktionschef?

Matthias Miersch ist der neue Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bundestag. Er erklärt, wie die neue Koalition erfolgreich sein kann, welche Gesetze als erstes angepackt werden müssen, wie man jetzt mit der AfD umgehen sollte – und warum man mit Visionen nicht zum Arzt, sondern in die SPD-Fraktion gehen sollte.

Wo findet man den Podcast?

Fast überall, wo es Podcasts gibt: Spotify, iTunes, YouTube Music, Deezer oder hier im RSS-Feed. Am besten gleich abonnieren – und keine Folge verpassen.

Matthias Miersch …

… über sich selbst:

„Ich bin leidenschaftlicher Parlamentarier.“ (ab Min. 12:06)

„Ich bin Klimapolitiker durch und durch. Das ist für mich eine existenzielle Frage der Menschheit.“ (ab Min. 10:16)

„Mit der Natur können wir nicht verhandeln, aber wir müssen, wenn wir die ökologische Seite schützen wollen, die soziale Komponente und auch die wirtschaftliche immer mitdenken.“ (ab Min. 7:20)

… zur schwarz-roten Koalition:

„Die SPD-Handschrift muss sichtbar sein. Das fängt bei der Frage Mindestlohn an, es geht aber auch um die Frage, 500 Milliarden Euro Sondervermögen in eine gute Infrastruktur zu investieren.“ (ab Min. 14:02)

„In der Ampel hatten wir das Problem, dass der Streit teilweise nur noch aus Ego-Aspekten heraus geführt wurde und nicht mehr für die Sache gestritten worden ist.“ (ab Min. 16:21)

„Ich wünsche mir jetzt, dass wir mit CDU/CSU einen Modus finden, in dem man sehr wohl diskutieren kann, meinetwegen auch öffentlich. Das muss dann aber sehr fair sein und nicht verletzend, sondern tatsächlich um die Sache gehend.“ (ab Min. 16:21)

… zur Kanzlerwahl:

„Ich hätte mit einigem gerechnet, aber nicht damit, ehrlicherweise. Ich war mir sehr sicher, dass alle um den Ernst der Lage wissen und dass man alte Rechnungen, die man möglicherweise noch hat, dass man die nicht in einer solchen Abstimmung rauslässt.“ (ab Min. 18:29)

„Wir haben zum Beispiel die Reform der Schuldenbremse nach wie vor im Koalitionsvertrag, und zwar für dieses Jahr. Und wir haben keine Zweidrittelmehrheit mit CDU, CSU und SPD, sodass wir auf die Stimmen der Grünen und der Linken angewiesen sind. Deswegen hoffe ich, dass wir da jetzt eine belastbare Grundlage auch für diese Form der Zusammenarbeit haben.“ (ab Min. 25:10)

… zum Umgang mit der AfD:

„Wir haben bei dem AfD-Mann Brandner gesehen, der Vorsitzender des Rechtsausschusses gewesen ist, wie er diese Position missbraucht hat. Deswegen kann ich mir nicht vorstellen, solche Personen in solche Positionen zu wählen. Das Gutachten des Verfassungsschutzes gibt mir, finde ich, auch nochmal mit dieser Haltung recht.“ (ab Min. 22:06)

“Dann muss die Regierung, dann muss das Parlament entscheiden, was sie mit diesen Erkenntnissen machen. Und da reicht der Instrumentenkasten bis zu einem Verbot. Und deswegen glaube ich, müssen wir uns über all diese Dinge jetzt dann auch sehr sorgfältig unterhalten und auch das Verbot gehört dann mit auf die Tagesordnung.” (ab Min. 22:06)