Konkrete Heizungslösungen für jede Kommune

2023-10-12
On:
Damit bei der Wärmewende alle Planungssicherheit haben, müssen die Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen. Sie zeigt allen auf, welche klimafreundlichen Heizmöglichkeiten es vor Ort geben wird.

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SPD-Fraktion stärkt Jugendarbeit

2023-10-12
On:
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Kürzungen bei der Jugendarbeit konnten zurückgenommen werden, erklärt Felix Döring.

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TSG-Akten aufbewahren als Grundlage für Entschädigungen

2023-10-02
On:
Am Mittwoch beschließt das Bundeskabinett voraussichtlich den “Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Justizaktenaufbewahrungsverordnung (1. JAktAVÄndV)”. Justizakten zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) werden danach bis 2030 nicht entsorgt und können entsprechend die Grundlage für zukünftige Entschädigungsregelungen sein. Mit dem Entwurf ist das Bundesjustizministerium einem Auftrag der Justizminister*innenkonferenz vom 10. November 2022 nachgekommen, den die SPD maßgeblich initiiert hat, erklärt Jan Plobner.

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Sicherheit unserer digitalen Systeme muss Priorität haben

2023-09-28
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Wegen einer schweren IT-Störung konnten bei VW in mehreren Werken vorerst keine Autos produziert werden. Jens Zimmermann erinnert an die Abhängigkeit und Verletzlichkeit einer digital vernetzten Wirtschaft und Gesellschaft.

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