Bessere Kinderbetreuung
2022-11-30
Mehr Personal in Kitas, Förderung der sprachlichen Bildung und Stärkung der Kindertagespflege – hierfür stellt der Bund den Ländern in den kommenden zwei Jahren vier Milliarden Euro zur Verfügung.
Zukunftsfit Digitalisierung
2022-11-29
Der digital:hub der SPD hat als digital-politischer ThinkTank seine Arbeit aufgenommen. Zur Eröffnung hat die SPD-Vorsitzende Saskia Esken erläutert, wie eine sozialdemokratische Digitalpolitik aussehen kann. Die Rede im Wortlaut.
Solidarität mit Rolf Mützenich und seiner Politik für Frieden und Abrüstung
2022-11-29
Die Kölner SPD weist jegliche Denunziation unseres Bundestagsabgeordneten und SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich als „Informationsterrorist“ mit aller Entschiedenheit zurück, wie sie etwa vom Leiter der ukrainischen Behörde „Zentrum für die Bekämpfung…(…)
Zusammenhalt in der Zeitenwende
2022-11-25
Mit dem Haushalt 2023 setzt die Ampel-Koalition auf Krisenbewältigung und sozialen Zusammenhalt. Neben Entwicklungspolitik und Entlastungen für Bürger:innen sind Investitionen in Klimaschutz prioritär.
Urteil Gleueler Wiese: Groteskes Eigentor von Ratsbündnis und Stadtverwaltung
2022-11-25
Zum OVG-Urteil zur Gleueler Wiese sagt unser sportpolitischer Sprecher Franz Philippi: „Groteskes Eigentor von Ratsbündnis und Stadtverwaltung vor dem Oberverwaltungsgericht macht Köln zur Lachnummer. Handwerkliche Fehler der Stadtverwaltung und mangelnde politische…(…)
Der Weg für das Bürgergeld ist frei
2022-11-25
Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
„Wir halten unser Land zusammen“
2022-11-23
„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.