„Enttäuscht von den ersten Monaten der Landesregierung“ – viel zu tun für Kinderschutz in NRW
2023-01-20
Der Missbrauchskomplex von Lüdge erschüttert NRW weiter zutiefst. Er zeigt, dass Kinder nicht immer so sicher sind, wie sie es sein sollten. Für Politik liegt darin ein Auftrag. Daher hat…(…)
Vereinbarkeit von Beruf und Familie in NRW: „Dicke Bretter sind zu bohren“
2023-01-18
Familie, Job, Haushalt und vielleicht noch ein bisschen Zeit für sich. Alles unter einen Hut bekommen, ist für Eltern gar nicht so einfach. Viele fragen sich: „Werde ich eigentlich allem…(…)
„Ein gestähltes politisches Schlachtross“
2023-01-18
Niedersachsens Innenminister Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Wir dokumentieren Pressestimmen zur Berufung des Sozialdemokraten. Ein Überblick.
KI-Verordnung: Grundrechte schützen, Innovation fördern
2023-01-18
Die SPD-Fraktion begleitet die Verhandlungen auf EU-Ebene zur europäischen KI-Verordnung („Artificial Intelligence Act“, AIA) anhand von zwölf inhaltlichen Punkten. Die Idee der wertebasierten wie chancenorientierten Regulierung Künstlicher Intelligenz (KI), die Innovation und Souveränität stärkt, gilt es umzusetzen, sagen Parsa Marvi und Armand Zorn.
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister
2023-01-17
Boris Pistorius wird neuer Verteidigungsminister. Diese Entscheidung hat Bundeskanzler Olaf Scholz gemeinsam mit der Partei- und Fraktionsspitze der SPD getroffen.
KVB-Leihräder endlich auch in Chorweiler und Volkhoven/Weiler
2023-01-14
Wir setzen uns seit Jahren für die Ausweitung des Bediengebietes der KVB-Leihräder ein. Bisher konnten wir bereits die Ausweitung der Leihräder auf den Stadtbezirk Chorweiler erkämpfen. Allerdings kann man sich…(…)
So will die SPD-Fraktion Familien stärken
2023-01-13
Mit einer Kindergrundsicherung, einer Ausbildungsgarantie und Hilfen für benachteiligte Schüler:innen will die SPD-Fraktion Kinder und Jugendliche unterstützen.