Der Krebelshof wird gerettet!

2023-11-25
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In den letzten Jahren waren viele Menschen um die Zukunft des Krebelshofs besorgt. Der Träger (GUJA gGmbH) hatte 2021 angekündigt den Krebelshof wegen des hohen Sanierungsstaus und fehlender finanzieller Mittel…(…)

KölnSPD will Schuldenbremse umgehend an die Realitäten anpassen

KölnSPD will Schuldenbremse umgehend an die Realitäten anpassen

2023-11-24
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„Das Wettrennen, wer die meisten Ankündigungen und Vorschläge macht, um sozialstaatliche Leistungen zurückzufahren, muss endlich beendet werden. Der Sozialstaat ist kein überflüssiger Luxus, sondern er stellt die Grundlage des sozialen…(…)

An einer Reform der Schuldenbremse geht kein Weg vorbei

2023-11-21
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Als Konsequenz aus dem Haushaltsurteil des Bundesverfassungsgerichts forderten sie in einem abschließenden Positionspapier eine Reform der Schuldenbremse, denn in ihrer jetzigen Form ist sie nicht für die Herausforderungen der Zukunft…(…)

Wärmeplanung für Deutschland aus einem Guss

2023-11-17
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Heute hat der Bundestag die flächendeckende kommunale Wärmeplanung beschlossen. Bis 2045 soll Deutschland klimaneutral heizen. Die Wärmeplanung vor Ort soll Bürgerinnen und Bürgern sowie Unternehmen wichtige Informationen geben. Mit der kommunalen Wärmeplanung wird die Energiewende im Gebäudesektor kalkulierbarer. Das hilft bei Investitionsentscheidungen für kosteneffizientes, klimagerechtes Heizen, erklären Bernhard Daldrup und Timon Gremmels.

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Jobcenter werden gestärkt

2023-11-17
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Die SPD-Fraktion konnte beim Haushalt wichtige Erfolge durchsetzen. Damit werden u.a. Jobcenter, Bundesfreiwilligendienste und der Schutz des jüdischen Lebens gestärkt. Ein Überblick.

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Mit einem “NRW-Pakt Bildung” Schule wieder stark machen

2023-11-15
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Hierfür solle eine ständige “Zukunftsgruppe Bildung” zwischen kommunalen Spitzen, Landtag und Landesregierung eingerichtet werden. Der Brief zum Download und im Wortlaut:   Sehr geehrter Herr Kufen, sehr geehrter Herr Eiskirch,…(…)