Wie weh darf Klimaschutz tun, Katja?
2023-07-06
Katja Mast erklärt, warum niemand Angst vor dem Heizungsgesetz haben muss, wie wir bei der Klimawende alle mitnehmen und dass die SPD-Fraktion eine neue Initiative gegen Rechts plant.
Gemeinsame Presseerklärung der Kölner SPD-Bundestags- und Landtagsabgeordneten zu den geplanten Mieterhöhungen der GAG
2023-06-30
„Wir betrachten die geplanten massiven Mieterhöhungen der GAG mit großer Besorgnis. Sie würden eine erhebliche finanzielle Belastung für viele ihrer Mieter:innen bedeuten und die Mietpreisentwicklung in Köln weiter verschärfen. Es…(…)
KölnSPD positioniert sich zur Flüchtlings-und Migrationspolitik
2023-06-30
Beschluß Parteirat KölnSPD 30. Mai 2023 Thema: Flüchtlingspolitik / Migration – Flüchtlinge – Asyl Wir nehmen an der Basis im OV wahr, dass über eine bessere Geldverteilung zwischen Bund, Ländern…(…)
Planspiel Zukunftsdialog 2023
2023-06-30
Drei Tage „echte“ Politik in Berlin hautnah miterleben und mitgestalten: Dieses Angebot macht die SPD-Bundestagsfraktion Jugendlichen zwischen 16 und 20 Jahren aus ganz Deutschland. Und das schon zum fünften Mal: Nach den erfolgreichen Planspielen 2012 bis 2016 werden wieder bis zu 100 Schülerinnen und Schülern, Auszubildende, junge Wehr- und Freiwilligendienstleistende und Studierende nach Berlin kommen und aktiv Politik erleben.
Wie bunt ist Deutschland, Falko?
2023-06-29
Falko Droßmann über den aktuellen Stand beim Selbstbestimmungsgesetz, Alltagsdiskriminierung und Hasskampagnen, Pride und den Christopher Street Day.
Information über eine mögliche Datenschutzverletzung
2023-06-26
Im Januar 2023 gab es unter Ausnutzung einer – zum damaligen Zeitpunkt noch unbekannten – Sicherheitslücke von Microsoft einen Angriff auf die Informationstechnik des SPD Parteivorstandes.
„Mit Selbstzufriedenheit bringt man das Land nicht voran“
2023-06-23
Zur heutigen Bilanz-Pressekonferenz von Ministerpräsident Wüst und Wirtschaftsministerin Mona Neubaur erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW: „Nach einem Jahr Schwarz-Grün wurde heute noch einmal deutlich: Hendrik Wüst…(…)