Freue mich auf die künftige Zusammenarbeit
2022-04-14
On:
Lisa Paus soll neue Bundesfamilienministerin werden. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix freut sich – auch weil die Grünen-Angeordnete bereits Expertise beim Thema Kindergrundsicherung mitbringt.
Zeit für Veränderung
2022-04-11
On:
In vier Wochen wählt Schleswig-Holstein. Thomas Losse-Müller will das Land modernisieren – sozialer, wirtschaftlich erfolgreicher und ökologischer machen. „Ein ‚Weiter so‘ kann es nicht geben“, sagte der SPD-Spitzenkandidat beim Wahlkampfauftakt in Lübeck.
Impfpflicht ist Gewissensentscheidung
2022-04-07
On:
Nach langen Diskussionen hat das Parlament entschieden: Für den Kampf gegen die Pandemie wird es in Deutschland absehbar keine allgemeine Corona-Impfpflicht geben.
„Die Ermordung von Zivilisten ist ein Kriegsverbrechen“
2022-04-06
On:
Deutschland setzt weiterhin alles daran, die Ukraine bestmöglich zu unterstützen. Das machte Kanzler Olaf Scholz im Bundestag klar. Zugleich verurteilte er die Gräueltaten russischer Streitkräfte in der Ukraine erneut als Kriegsverbrechen. „Es muss unser Ziel bleiben, dass Russland diesen Krieg nicht gewinnt.“
Informationen zur NRW-Landtagswahl 2022
2022-04-06
On:
1. Informationen zur Landtagswahl 2022 Der wichtigste Termin ist natürlich der Wahltag: Sonntag, 15. Mai 2022. An diesem Tag haben Sie als Wählerin oder Wähler in der Zeit von 8…(…)
Geschlossen gegen Putin – Verantwortungsbewusst handeln.
2022-04-05
On:
Die SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil haben die in der ukrainischen Stadt Butscha an Zivilisten verübten Gräueltaten der russischen Armee als „klare Kriegsverbrechen“ scharf verurteilt. Sie müssten aufgearbeitet und geahndet werden. Die Verantwortlichen gehörten „vor den Internationalen Strafgerichtshof“. Ein Namensbeitrag.
Aus Veränderung Fortschritt machen
2022-04-04
On:
Die SPD will über die Regierungsarbeit hinaus an neuen programmatischen Ideen arbeiten, um die notwendigen Veränderungen, die auf das Land zukommen, mit viel Mut und Ideen voranzubringen. Transformation ist das Thema der nächsten Jahre.