Der Weg für das Bürgergeld ist frei
2022-11-25
Mit dem Bürgergeld sorgt die Ampelkoalition für die größte Sozialreform seit 20 Jahren. Und entwickelt hat sie die SPD! Hartz IV ist damit Geschichte. Ein Namensbeitrag der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil.
„Wir halten unser Land zusammen“
2022-11-23
„Diese Bundesregierung redet nicht nur, sondern handelt“ – bei Entlastungen, Reformen, der Energie- und Sicherheitspolitik. Bundeskanzler Scholz hat in der Haushaltsdebatte eine Bilanz der Regierungspolitik der vergangenen Monate gezogen. Deutschland habe die Krise im Griff.
Opferrechte stärken: unabhängige Aufarbeitung von Missbrauchstaten
2022-11-23
Seit bald einem Jahrzehnt schaut die Öffentlichkeit zu, wie die Leitungen der katholischen Kirche in Deutschland versuchen, Missbrauchstaten aufzuarbeiten. Das Entsetzen nimmt dabei zu. Die Ergebnisse sind zum Teil ernüchternd,…(…)
Bildungskatastrophe in der frühkindlichen Bildung verhindern – Betreuungsgipfel jetzt!
2022-11-23
Der IQB-Bildungstrend 2021 hat die Defizite von Grundschüler:innen bei den Grundfähigkeiten Lesen, Zuhören, Schreiben und Rechnen aufgezeigt. Der Negativtrend hier wird zu Recht als Bildungskatastrophe beschrieben. Dabei darf nicht aus…(…)
Versorgungsauflagen für Mobilfunkunternehmen müssen durchgesetzt werden
2022-11-23
Die Mobilfunknetzbetreiber haben sich 2019 verpflichtet, bis Ende 2022 500 Funklöcher zu schließen. Von dieser Zusage haben sie bislang nur einen Bruchteil erfüllt. Das ist nicht akzeptabel, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.
SPD Mittelrhein wählt neuen Vorstand
2022-11-22
SPD Mittelrhein wählt neuen Vorstand –Jochen Ott als Vorsitzender bestätigt Am 17.11.2022 wählte die SPD Mittelrhein einen neuen Vorstand. Der Kölner Landtagsabgeordnete und stellvertretende Fraktionsvorsitzende der SPD-Landtagsfraktion Jochen Ott wurde […]
Abwechslungsreiche Zwischennutzung für Zeughaus und Alte Wache
2022-11-21
Seit das Kölnische Stadtmuseum in Folge eines Wasserschadens geschlossen und dann das Zeughaus verlassen hat, steht das historische Gebäudeensemble leer. Bislang gibt es keine Konzepte zur Zukunft der Gebäude. Das…(…)