„Grundgesetz ist schwarz-rotes Gold”
2024-05-23
23. May 2024 Morgen vor 75 Jahren – am 23. Mai 1949 – wurde das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland in einer Sitzung des Parlamentarischen Rates verkündigt. Aus diesem Anlass hat…(…)
Steht NRW vor der Haushaltssperre? Ministerpräsident Wüst muss sich erklären
2024-05-13
13. May 2024 „Steht NRW vor der Haushaltssperre? Ministerpräsident Wüst muss sich erklären“ Im Interview mit der Westdeutschen Zeitung (10. Mai 2024) hat Finanzminister Markus Optendrenk durchblicken lassen, dass die…(…)
„Arbeitsmarkt in NRW – Landesregierung ist nur Zuschauer“
2024-05-02
2. May 2024 „Arbeitsmarkt in NRW – Landesregierung ist nur Zuschauer“ Zum internationalen Tag der Arbeit erklären Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag NRW, und Lisa-Kristin Kapteinat, stellvertretende Vorsitzende:…(…)
Träger und Familien brauchen Klarheit
2024-04-26
26. April 2024 „Träger und Familien brauchen Klarheit – Ministerpräsident Wüst muss OGS-Rechtsanspruch zur Chefsache erklären“ Zur heutigen Aktuellen Stunde zum Rechtsanspruch auf Ganztagsförderung erklärt Jochen Ott, Vorsitzender der SPD-Fraktion…(…)
„Dem Rechtspopulismus weltweit den Gegenentwurf eines solidarischen Miteinanders vorleben“
2024-03-02
Am gestrigen Abend hatte die SPD-Landtagsfraktion zu ihrem ersten Internationalen Empfang in den Landtag geladen. Gäste aus mehr als 20 Ländern bildeten die vielfältige internationale Landschaft in Nordrhein-Westfalen ab, mit…(…)
Microsoft im Rheinischen Revier
2024-02-15
„Ansiedlung von Microsoft im Rheinischen Revier ist Meilenstein der industriellen Wende – Bundesregierung und Bürgermeistern ist Glanzleistung gelungen“ Zu der heute verkündeten Ansiedlung des Hyperscale Data Center Campus von Microsoft…(…)
„20 Milliarden Euro für Schulen in herausfordernden Lagen: Startchancenprogramm ist ein historischer Wur
2024-02-02
Jochen Ott: Heute haben Bundesministerin für Bildung und Forschung Bettina Stark-Watzinger und Christine Streichert-Clivot, Ministerin für Bildung und Kultur des Saarlandes sowie Präsidentin der Kultusminister*innenkonferenz (KMK), den gemeinsamen KMK-Beschluss zum…(…)
