Kommunen bei Wärmeplanung unterstützen
2023-11-15
Die Koalition hat die letzten Punkte zur kommunalen Wärmeplanung geklärt. So haben Städte, Gemeinden und Bürger endlich Planungssicherheit, sagt Verena Hubertz.
Mehr Teilhabe für trans*, inter und nicht-binäre Menschen durch das Selbstbestimmungsgesetz
2023-11-14
Am Mittwoch berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung das Selbstbestimmungsgesetz. Mit diesem Gesetz wird das Verfahren zur Änderung des amtlichen Geschlechtseintrags und Namens zu einem reinen Verwaltungsverfahren – vergleichbar mit der Eheschließung, erklären Anke Hennig und Jan Plobner.
„Demokratie durch Erinnerung widerstandsfähig halten – Pläne für Kürzungen an Politischer Bildung zurücknehmen“
2023-11-13
Jochen Ott / Elisabeth Müller-Witt: Der geschäftsführende Vorstand der SPD-Fraktion im Landtag NRW kommt heute zu einer auswärtigen Sitzung auf dem Gelände von Burg Vogelsang zusammen. Die Sitzung erfolgt im…(…)
SPD-Ratsfraktion wählt Hubertus Tempski zum Fraktionsgeschäftsführer
2023-11-10
Tempski folgt damit auf Mike Homann. Unser Fraktionsvorsitzender Christian Joisten freut sich über die Wahl: „Ich gratuliere Hubertus Tempski zur Wahl und freue mich auf die Zusammenarbeit. Hubertus Tempski, der…(…)
Die Kindergrundsicherung kommt
2023-11-09
Der Bundestag berät am heutigen Donnerstag in 1. Lesung den Gesetzentwurf für eine Kindergrundsicherung. Sönke Rix und Dagmar Schmidt erklären, worauf die SPD-Fraktion im parlamentarischen Verfahren genau achten wird.
Gleiche Startchancen für alle Kinder
2023-11-09
Die Bundesregierung hat die Kindergrundsicherung auf den Weg gebracht: Mit ihr sollen Kinder besser vor Armut geschützt werden. Auch sollen alle Familien von Bürokratie entlastet werden.
Wer in Deutschland lebt, muss sich zu unseren Werten bekennen und sich an sie halten.
2023-11-07
Am vergangenen ersten November-Wochenende fanden in NRW unter dem Deckmantel pro-palästinensischer Solidarität islamistische Demonstrationen statt. Unser Grundgesetz und das nordrhein-westfälische Versammlungsrecht garantieren die freie Meinungsäußerung und das Recht, sich friedlich…(…)