Konkrete Heizungslösungen für jede Kommune

Konkrete Heizungslösungen für jede Kommune

2023-10-12
On:
Damit bei der Wärmewende alle Planungssicherheit haben, müssen die Kommunen eine Wärmeplanung vorlegen. Sie zeigt allen auf, welche klimafreundlichen Heizmöglichkeiten es vor Ort geben wird.

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SPD-Fraktion stärkt Jugendarbeit

2023-10-12
On:
Der Haushaltsausschuss des Bundestags hat am Mittwoch über Änderungen am Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend beraten. Kürzungen bei der Jugendarbeit konnten zurückgenommen werden, erklärt Felix Döring.

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400 Jahre Druckgeschichte bei DuMont Druck Köln enden

400 Jahre Druckgeschichte bei DuMont Druck Köln enden

2023-10-06
On:
Lena Teschlade: „Ich empfinde tiefste Empörung angesichts dieser Entscheidung, die eindeutig auf Kosten der Belegschaft getroffen wird und ausschließlich der Gewinnmaximierung dient.“ Die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft (ver.di NRW) hat empört auf […]

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TSG-Akten aufbewahren als Grundlage für Entschädigungen

2023-10-02
On:
Am Mittwoch beschließt das Bundeskabinett voraussichtlich den “Entwurf einer Ersten Verordnung zur Änderung der Justizaktenaufbewahrungsverordnung (1. JAktAVÄndV)”. Justizakten zu Verfahren nach dem Transsexuellengesetz (TSG) werden danach bis 2030 nicht entsorgt und können entsprechend die Grundlage für zukünftige Entschädigungsregelungen sein. Mit dem Entwurf ist das Bundesjustizministerium einem Auftrag der Justizminister*innenkonferenz vom 10. November 2022 nachgekommen, den die SPD maßgeblich initiiert hat, erklärt Jan Plobner.

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