Der Abbruch einer Schwangerschaft gehört nicht ins Strafrecht
2022-09-27
On:
Wir stärken das Recht auf reproduktive Selbstbestimmung von Frauen. Für die SPD-Bundestagsfraktion ist klar: Frauen müssen sich selbstbestimmt für oder gegen einen Schwangerschaftsabbruch entscheiden können, sagen Leni Breymaier, Sonja Eichwede und Josephine Ortleb.
Deutschland packt das. Mit 12 Euro Mindestlohn.
2022-09-26
On:
Gute Arbeit verdient einen anständigen Lohn. Das ist eine Frage des Respekts. Arbeit hat ihren Wert und ihre Würde. Olaf Scholz hat als Kanzlerkandidat klar gesagt: Wenn die SPD gewählt wird, wenn er Bundeskanzler ist, wird der Mindestlohn steigen. Dieses Wahlversprechen setzen wir jetzt um – wir erhöhen den Mindestlohn auf 12 Euro pro Stunde.
Eine leistungsfähige Infrastruktur
2022-09-22
On:
Bis zum Jahr 2025 soll die Hälfte aller Haushalte und Unternehmen in Deutschland über einen Glasfaseranschluss für schnelles Internet verfügen.
Wir machen das Bafög krisenfest
2022-09-22
On:
Wenn der studentische Arbeitsmarkt einbricht, können künftig deutlich mehr Student:innen und Schüler:innen Bafög erhalten.
Digital- und Gigabitstrategie schnell umsetzen
2022-09-22
On:
SPD-Fraktionsvize Detlef Müller und Jens Zimmermann, der digitalpolitische Sprecher der Fraktion, mahnen an, dass zur Umsetzung der Digital- und Gigabitstrategie jetzt auch die entsprechenden Haushaltsmittel bereitgestellt werden müssen.
Das BAföG wird krisenfest
2022-09-22
On:
Mit dem heutigen Beschluss der 28. BAföG-Novelle trifft die Koalition Vorsorge, um in künftigen Krisen Auszubildende zuverlässig und planbar abzusichern. Der sogenannte Nothilfemechanismus richtet sich hierbei insbesondere an diejenigen, die sonst kein BAföG bekommen, sagt Lina Seitzl.
Landesregierung muss wieder klares Bekenntnis zur Inklusion geben“
2022-09-21
On:
Der Landschaftsausschuss des Landschaftsverbands Rheinland (LVR) hat heute seine aktuelle Schulentwicklungsplanung vorgestellt. Demnach plant der LVR, vier weitere Förderschulen im westlichen Ruhrgebiet, im Raum Kleve/Wesel, im Raum Düren/Rhein-Erft-Kreis und im…(…)
