Globale Themen lokal denken
2024-05-16
Kommunale Partnerschaften sind von essenzieller Bedeutung für die Entwicklungszusammenarbeit. Laut OECD können über 60 Prozent der globalen Nachhaltigkeitsziele nur zusammen mit Regionen, Städten und Gemeinden erreicht werden. Um kommunale Partnerschaften zu stärken bringen die Ampel-Fraktionen einen gemeinsamen Antrag ein, sagt Nadja Sthamer.
Das Amt der Datenschutzbeauftragten bleibt stark besetzt
2024-05-16
Der Bundestag wählt heute Prof. Dr. Louisa Specht-Riemenschneider zur neuen Bundesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit. Sie folgt auf den bisherigen Datenschutzbeauftragten Prof. Ulrich Kelber, sagen Carmen Wegge und Anna Kassautzki.
Neue Frequenzvergabe ist ein Meilenstein für bessere Mobilfunkversorgung
2024-05-13
Die Bundesnetzagentur hat heute einen Entwurf zur Entscheidung der anstehenden Frequenzvergabe vorgelegt. Damit werden wichtige Grundlagen für eine bessere flächendeckende Mobilfunkversorgung gelegt, sagen Jens Zimmermann und Johannes Schätzl.
Steht NRW vor der Haushaltssperre? Ministerpräsident Wüst muss sich erklären
2024-05-13
13. May 2024 „Steht NRW vor der Haushaltssperre? Ministerpräsident Wüst muss sich erklären“ Im Interview mit der Westdeutschen Zeitung (10. Mai 2024) hat Finanzminister Markus Optendrenk durchblicken lassen, dass die…(…)
Reinstes Strukturwandel-Chaos der Landesregierung
2024-05-13
„Antwort auf Große Anfrage zum Rheinischen Revier zeigt: Reinstes Strukturwandel-Chaos der Landesregierung“ Auf rund 150 Seiten hat die Landesregierung auf die Große Anfrage der SPD-Fraktion zum Rheinischen Revier geantwortet (Drucksache […]
11.5. Europawahlkandidatin Claudia Walther im Stadtbezirk Chorweiler
2024-05-09
Ein turbulentes Wochenende liegt hinter mir! In den letzten zwei Tagen war ich auf zahlreichen Infoständen vor Ort. Das Wetter hat mitgespielt, die Stimmung war großartig und ich habe interessante…(…)
Allianz gegen Antisemitismus
2024-05-03
3. May 2024 Die Satory-Säle in Köln bieten der Band Weimar am 04.05.2024 eine Bühne, obwohl nach Bekanntwerden des rechtsradikalen Hintergrunds der Band 2023 die Universal Music Group ihre Geschäftsbeziehungen…(…)
