Nord-Süd – Neu denken

Nord-Süd – Neu denken

2024-03-19
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Wenige Tage nach seiner Reise nach Namibia, Südafrika und Ghana hat der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil auf der Veranstaltung „Nord-Süd – Neu denken“ eine programmatische Rede zu einer modernen Nord-Süd-Politik gehalten.

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Eine starke Wirtschaft für alle

Eine starke Wirtschaft für alle

2024-03-18
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Wir machen Wirtschaftspolitik für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, nicht für Lobbyverbände. Das ist soziale Politik für Dich.

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Kölner SPD stellt sich hinter Rolf Mützenich

Kölner SPD stellt sich hinter Rolf Mützenich

2024-03-18
On:

Die KölnSPD hat sich uneingeschränkt hinter den Fraktionsvorsitzenden des SPD-Bundestagsfraktion Rolf Mützenich gestellt und die Äußerungen des ehemaligen ukrainischen Botschafters Melnyk in der Form und dem Inhalt nach zurückgewiesen. „Die…(…)

Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln

Auftritt von „X“ im Digitalausschuss: EU-Aufsicht muss dringend handeln

2024-03-14
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Der Digitalausschuss hat gestern in öffentlicher Sitzung die Plattform „X“ geladen, um über willkürliche Sperrungen und die Einhaltung der Regeln des Digital Services Act zu sprechen. Zu viele Fragen blieben unbeantwortet. Die europäische Aufsichtsbehörde muss dringend handeln, sagt Jens Zimmermann.

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KI-Gesetz der EU historisch

KI-Gesetz der EU historisch

2024-03-13
On:
Heute hat das Europäische Parlament für das Gesetz zur KI gestimmt. Die Regelung zielt darauf ab, die Nutzung der Technologie in der Europäischen Union sicherer zu machen.

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