Das ändert sich 2023

Das ändert sich 2023

2023-01-03
On:
2023 bringt viele Neuerungen mit sich. Das Bürgergeld kommt, die Energiepreisbremse sorgt für weitere Entlastung und Familien erhalten mehr Unterstützung. Das Wesentliche im Überblick:

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Zuversicht und Zusammenhalt

Zuversicht und Zusammenhalt

2023-01-01
On:
Russlands Angriff auf die Ukraine prägte dieses schwere Jahr 2022 – aber eben auch Zusammenhalt und Stärke. Das sagt Bundeskanzler Olaf Scholz in seiner Neujahrsansprache. „Gehen wir den eingeschlagenen Weg mit Mut und Zuversicht weiter“, so der Kanzler.

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Preisbremsen: Energie bezahlbar halten, Erneuerbare Energien stärken

Preisbremsen: Energie bezahlbar halten, Erneuerbare Energien stärken

2022-12-15
On:
Die Ampelfraktionen haben heute die Preisbremsen für Strom, Gas und Wärme verabschiedet. Mit den Energiepreisbremsen werden Verbraucherinnen und Verbraucher sowie auch die Wirtschaft entlastet und vor sehr hohen Energiepreisen geschützt. In den parlamentarischen Beratungen konnten noch viele Verbesserungen erreicht werden, erklären Nina Scheer, Andreas Mehltretter und Zanda Martens.

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Die Demokratie stärken

2022-12-14
On:
Mit dem Demokratiefördergesetz sollen Projekte zur Förderung der Demokratie und zur Extremismusprävention auch längerfristig gefördert werden können – so haben sie mehr Planungssicherheit.

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„Die Hütte brennt, und die Schulministerin kommt mit einem Eimer Wasser“

2022-12-14
On:

Im Schulausschuss des Landtags von Nordrhein-Westfalen hat Schulministerin Feller heute ihr sogenanntes „Handlungskonzept Unterrichtsversorgung“ vorgestellt. Hierzu erklärt Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Fraktion: „Die Erwartungen waren groß. Doch was Schulministerin…(…)